Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Allgemeinarztpraxis Dr. med W. Schöller (nachfolgend Praxis) und den Patienten/Patientinnen (nachfolgend Patient).

1. Geltungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Praxis und ihren Patienten, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend vorgesehen ist (BGB § 305 Abs. 2 und 3).

2. Leistungserbringung: Die Praxis erbringt ihre Leistungen nach den Grundsätzen der ärztlichen Berufsordnung sowie nach dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft und Praxis (BGB § 630a).

3. Pflichten des Patienten: Der Patient ist verpflichtet, alle für die Durchführung der Behandlung notwendigen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zu liefern und den vereinbarten Behandlungsterminen nachzukommen (BGB § 241 Abs. 2).

4. Haftungsausschluss: Die Haftung der Praxis für Schäden, die nicht Körper- und Gesundheitsschäden sind, ist ausgeschlossen, soweit diese nicht auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Praxis oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Praxis beruhen (BGB § 276).

5. Datenschutz: Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Details siehe Datenschutzerklärung.

6. Schlussbestimmungen: Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt (BGB § 306 Abs. 1).